Rechtsanwalt Bertram Heßler - Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht - Mediator -
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Vertragsanpassungen erforderlich?
Nicht nur die Umsatzsteuererhöhung führt zur Notwendigkeit der Vertrags-"Anpassung" von Dauerschuldverhältnissen. Bei Umsatzsteuerpflichtigen Verträgen gilt das auch bei Mieterhöhungen.
Nicht bei jedem Vertrag ist eine Apassung erforderlich. Dort, wo eine Anpassung erforderlich ist, ist genau darauf zu achten, wie sie vorgenommen wird, um Rechtsnachteile zu vermeiden.
Darüber hinaus sind Altverträge darauf zu überprüfen, ob der Lebenshaltungskostenindex vereinbart wurde. Ist das der Fall, muß unverzüglich der Verbraucherpreisindex (VPI) vereinbart werden.
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