Rechtsanwalt Bertram Heßler - Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht - Mediator -
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Wichtige Termine

Gesetzesänderung

Hier finden Sie auszugsweise wichtige Gesetzesänderungen - Kein Anspruch auf Vollständigkeit.

Der aktuelle Terminkalender

Wichtige Termine und Änderungen

Hier finden Sie Informationen zu wichtigen Termein und Änderungen.

Hier finden Sie wichtige Termine und Fristen.

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Geordnet sind Termine und Fristen nach Jahresaktuellen Fristen und Terminen.

Darunter findet sich eine Aufstellung von Fristen und Terminen die jährlich wiederkehren.

Basiszinssatz (ohne Gewähr)

1. 7.2011
Der Basiszinssatz hat sich um 0,25% auf 0,37% erhöht. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 1.2012.
1. 1.2011
Der Basiszinssatz hat sich nicht geändert. Er beträgt weiterhin 0,12%. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 7.2011 -
1. 7.2010
Der Basiszinssatz hat sich nicht geändert. Er beträgt weiterhin 0,12%. (Angabe ohne Gewähr)
1. 1.2010
Der Basiszinssatz hat sich nicht geändert. Er beträgt weiterhin 0,12%. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 7.2010 -
1.7.2009
Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 0,12%. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 1.2010 -
1. 1.2009
Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 1,62%. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 7.2009 -
1. 7. 2008
Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 3,19%. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 1.2009 -
1. 1.2008

Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 3,32%. (Angabe ohne Gewähr) - Nächste Anpassung 1. 7.2008
1. 7.2007

Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 3,19 %. (Angabe ohne Gewähr). - Nächste Anpassung 1.1.2008
1. 1.2007

Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 2,7 % (Angabe ohne Gewähr).
1. 7.2006

Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 1,95 % (Angabe ohne Gewähr).
1. 1.2006

Bitte beachten Sie die Änderung des Basiszinses. Ab dem 1. 1.2006 beträgt er 1,37%.
1. 7.2005

Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 1,17 % (Angabe ohne Gewähr).
1. 1.2005

Der Basiszinssatz hat sich geändert. Er beträgt jetzt 1,21 % (Angabe ohne Gewähr).
Zum 1. 1.2005
tritt das neue Verjärhrungsrecht in Kraft.

Insbesondere läuft die Übergangsfrist, die mit der Schuldrechtsreform 2004 für Altansprüche gesetzt wurde zum 31.12.2004 aus.

Zwar wird teilweise die Auffassung vertreten, die vom Gesetzgeber bestimmte Übergangsfrist von 3 Jahren sei nicht verfassungsgemäß, zumal auch alle übrigen Ansprüche nach der Schuldrechtsreform nicht automatisch innerhalb von 3 Jahren verjähren, wer hierauf nicht bauen will, sollte jedoch rechtzeitig vor dem 31.12.2004 dafür Sorge tragen, daß Altansprüche nicht verjähren.
1. 5. 2006

Neue Vorschriften im Straßenverkehr - Änderung des Bußgeldkatalogs

Monatliche Termine

10. Umsatzsteuervoranmeldung

Abgabe der Umsatzsteuererklärung bei monatlicher Abgabe jeweils am 10. des Folgemonats, sonst am 10. des auf das Quartal folgenden Monats.

Fällt der 10. auf einen Samstag oder Sonntag, verlängert sich die Frist jeweils bis zum darauffolgenden Montag.
15.

Auslauf der Schonfrist zur Zahlung der Umsatzsteuer.

Die Umsatzsteuer muß auf dem Konto des Finanzamtes am 10. des Folgemonats (Monatszahler) oder des auf das Quartalsende folgenden Monats eingegangen sein.

Bei Dauerfristverlängerung ist die Umsatzsteuer für den vorletzten Monat zu zahlen.
Zum 31.12.2004 ändern sich die Verjährungsvorschriften.

Insbesondere läuft die Übergangsfrist nach der Schuldrechtsreform aus.

Schon erledigt

Immer noch aktuell:

Der Lebenshaltungskotenindex wurden durch den Verbracherpreisindex für Deutschland (VPI) ersetzt.

Altverträge, die noch auf Lebenshaltungskostenindex basieren, sind darauf zu überprüfen, ob und wie an sie den VPI anzupassen.

Mit VPI wurde das Basisjahr auf 2000 (bisher 1995) geändert. Mit der Änderung wurde gleichzeitig die Anpassung an die Änderung der Verbrauchergewohnheiten vollzogen.

Nutzungsbedingungen

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Bertram Heßler
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